Sieg für die Umwelt - Ökozid: Es ist endlich ein Verbrechen! Good News

„Die ehrgeizigste Gesetzgebung der Welt“

Das Statement der Umweltschützer von „We Move Europe„:

Umweltschutz: Es ist ein großer Erfolg für die Natur. Die EU wird Regeln einführen, wonach diejenigen, die unsere Umwelt massenhaft zerstören, zur Rechenschaft gezogen werden – mit Strafen wie Geld- und Gefängnisstrafen!

Letzte Woche hat sich die EU darauf geeinigt, Schäden am Planeten zu bestrafen, die „mit einem Ökozid vergleichbar sind“ [1], wie etwa die illegale Abholzung rumänischer Wälder. [2] Oder die Zerstörung der Doñana, eines der wichtigsten Feuchtgebiete Europas, in dem Millionen von Zugvögeln leben. [3] Vor mehr als einem Jahr hat sich diese Gemeinschaft mit “Stop Ecocide” und “Avaaz” zusammengetan, um Veränderungen ins Rollen zu bringen.

Gemeinsam forderten wir, die massenhafte Zerstörung des Planeten zu dem zu machen, was es ist: ein Verbrechen. Heute können wir alle feiern!

Mehr als 600.000 Menschen haben den Appell unterzeichnet. Dank kleiner Spenden von Aktiven dieser Gemeinschaft konnten wir zudem Hunderte von Plakaten in ganz Brüssel anbringen, auf denen die EU aufgefordert wurde, den Ökozid unter Strafe zu stellen. Dies war ein wichtiger Wendepunkt in unserer Kampagne.

EU-Gesetzgeber mit Umweltschutz-Forderungen massiv konfrontiert

Die EU-Gesetzgeber konnten nicht in ihre Büros gehen, ohne unsere Botschaft zu sehen. Und unsere Botschaft sorgte am ersten Tag der EU-Verhandlungen für Schlagzeilen.

Schon als sich die Verhandlungen im September zuspitzten, schickten wir Tausende von E-Mails und Tweets an die Gesetzgeber, um die so schwerwiegenden Verbrechen gegen die Umwelt zu bestrafen. Unser Druck hat gewirkt: Diese Vereinbarung ist ein großer Schritt der EU, den Umweltschutz ernst zu nehmen. Es handelt sich um eine der ehrgeizigsten Gesetzgebungen der Welt. Die Unternehmen werden mit massiven Geldstrafen belegt und verlieren sogar die Möglichkeit, in Europa tätig zu werden. Und was noch wichtiger ist: Dies könnte Umweltkatastrophen in der Zukunft verhindern. [4]

All dies wäre nicht möglich gewesen ohne die Unterschriften, Spenden, Beiträge in den sozialen Medien und E-Mails von Tausenden von Menschen aus dieser Gemeinschaft. Das zeigt wirklich, dass Macht von unten funktioniert! Wenn wir weiterhin dafür kämpfen wollen, dass Unternehmen unseren Planeten nie wieder im Namen des Profits schädigen können, müssen wir dafür sorgen, dass unsere Gemeinschaft aus Tausenden von Menschen besteht, die bereit sind zu handeln!

Im Jahr 2024 stehen uns wichtige Kämpfe bevor: Sei es, um Europa vor gierigen Bergbauunternehmen zu schützen, die nicht vor der Verschmutzung und Vertreibung ganzer Gemeinden zurückschrecken – oder um sicherzustellen, dass große Umweltverschmutzer besteuert werden. Damit sie für die Klimakrise bezahlen, für die sie maßgeblich mit verantwortlich sind.

Referenzen:

[1] Als „Ökozid“ wird jede menschliche Aktivität bezeichnet, die unsere Umwelt massiv schädigt und zerstört, wie z.B. eine Ölpest, Abholzung oder Bodenverschmutzung.
„Obwohl der vereinbarte Text selbst das Wort „Ökozid“ nicht enthält, heißt es in der Präambel, dass er ‘mit dem Ökozid vergleichbare Fälle’ unter Strafe stellen will. Dabei handelt es sich um Handlungen, die weit verbreitete, erhebliche und irreversible oder lang anhaltende Schäden an großen oder wichtigen Ökosystemen, Lebensräumen oder der Qualität von Luft, Boden oder Wasser verursachen.“
Dies lehnt sich eng an eine von “Stop Ecocide International” im Jahr 2021 entwickelte Definition des Begriffs an.

https://www.theguardian.com/environment/2023/nov/17/eu-criminalises-environmental-damage-comparable-to-ecocide

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_5817

https://www.stopecocide.earth/legal-definition

[2] https://action.wemove.eu/sign/2023-10-end-the-destruction-of-romanian-forests-EN/?akid=1460%2E170697%2EucLHWe

[3] https://action.wemove.eu/sign/2023-05-save-donana-petition-DE?akid=1460%2E170697%2EucLHWe

[4] Es wird der Straffreiheit für Umweltsünder*innen ein Ende setzen: Verstöße können mit bis zu acht Jahren Gefängnis bestraft werden, wenn sie einem Ökozid gleichkommen. Dies könnte auch eine neue Ära der Umweltgerichtsbarkeit einläuten, denn das Gesetz ermutigt dazu, Umweltverbrechen anzuzeigen.

https://www.commondreams.org/news/eu-criminalize-ecocide

WeMove Europe ist eine Gemeinschaft von Menschen aus allen Lebensbereichen, die Europa ihre Heimat nennen, unabhängig davon, wo wir geboren wurden, wo wir leben oder wen wir lieben. Im Namen einer besseren Zukunft für die Menschen und den Planeten kommen wir zusammen, um Petitionen zu unterschreiben, Briefe zu verschicken und auf der Straße zu protestieren, um unseren Stimmen Gehör zu verschaffen.