Michael Wendler rastet völlig aus. Jetzt hat er auf Telegram gleich zwei unfassbare Statements zu Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht. In diesen Posts setzt er die Bundeskanzlerin mit Adolf Hitler gleich, nennt sie sogar „Hitlerin“. Und an diesem Punkt stellt sich für viele Menschen die Frage, ob sich Wendler mit diesen Aussagen nicht strafbar macht. „Promis und mehr“ hat da einmal recherchiert.
Doch zunächst einmal zu den unappetitlichen Tatsachen, den Posts von Wendler, die er auf Telegram aktuell verbreitet:
Michael Wendler vergleicht Angela Merkel mit Adolf Hitler
In seinem ersten Vergleich von Angela Merkel mit Adolf Hitler schreibt Michael Wendler über die „Machtergreifung“, ebenfalls ein Begriff für die Nazi-Zeit:
Merkel will die komplette Macht, so wie einst Adolf Hitler.
Eine derartige Machtergreifung ist noch nie gut gegangen.
Michael Wendler
In seinem letzten Post zum Thema Bundeskanzlerin bezeichnet Wendler Merkel sogar als „neue Hitlerin“.
Macht sich Michael Wendler mit diesen Aussagen strafbar?
Jetzt stellt sich den meisten Menschen die Frage: Adolf Hitler war ein millionenfacher Mörder. Macht sich Wendler nicht strafbar, wenn er Angela Merkel mit diesem schrecklichen Verbrecher vergleicht?
Die Recherchen von „Promis und mehr“ unterstützt von einem Rechtsanwalt haben Folgendes ergeben: Oft ist es von der Meinungsfreiheit gedeckt, oft aber auch nicht. Es ist immer eine Frage, wann und wo und in welchem Kontext es geschieht. In Betracht kommt in diesem Fall zum Beispiel der Straftatbestand der Volksverhetzung.
Wer nach vergleichbaren Fällen recherchiert findet zum Beispiel bei ZDF.de ein interessantes Urteil. Anfang letzten Jahres wurde ein 44-jähriger Täter zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf Facebook den Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mägde mit Hitler gleichgesetzt hatte. Der zuständige Oberstaatsanwalt Gerhard Berger hatte das Urteil damit erklärt, dass soziale Medien kein rechtsfreier Raum seien. Die Regeln und Gesetze im Umgang miteinander würden auch hier uneingeschränkt gelten, so der Oberstaatsanwalt.
Allerdings ist dieses Urteil von 2020, aktuell aber wurden die Strafen für Internethetze noch einmal erhöht und verschärft. So wurde die Höchstrafe von einem Jahr Haft auf zwei Jahre verdoppelt. Das neue Gesetzespaket ist am 3. April 2021 in Kraft getreten und somit auch auf die Hitler-Merkel-Posts von Wendler anwendbar.
Gegen Wendler Freund Attila Hildmann gab es bereits schon vorher nach der alten Gesetzeslage einen Haftbefehl wegen Volksverhetzung.
Warum bemühen ausgerechnet Nazis so gerne Nazi-Vergleiche?
Der Grund ist ganz einfach: Die Verbrechen der Nazis sollen verwässert und verharmlost werden. Wenn jemand Coronamaßnahmen wie das Tragen von Masken und Abstandhalten mit der Folter und der Ermordung von Menschen in KZs gleichsetzt, dann will er in der Psyche der Leute verankern, dass die Nazis doch gar nicht so schlimm waren.
Und das ist definitiv falsch. Was im dritten Reich geschah war ekelhaft, widerlich und bestialisch und darf nie wieder passieren!